UB ziehen gegen Haushalt ins Feld
Von Tatjana Seibt
Partei beklagt Konzeptlosigkeit und wettert gegen Neubau für die U-3-Betreuung
Von der Regierungs- auf die Oppositionsbank verbannt, kritisieren die Grävenwiesbacher UB den fehlenden Sparwillen. Doch nicht nur da fehlt es ihnen an Konzepten, auch so manches andere liegt aus Sicht der Bürger im Argen. Und so sparten die UB nicht mit Schelte.
Grävenwiesbach.
Das Leben ist kein Wunschkonzert, sagt der Volksmund. In Grävenwiesbach ist das, trotz des Millionendefizits in der Haushaltskasse, aber offenbar anders. Zumindest ist das der Eindruck, der bei den Unabhängigen Bürgern entstanden ist.
„Da werden Dinge von den Ortsbeiräten gewünscht und in den Haushalt eingestellt, ohne Priorität und ohne sie zu hinterfragen“, sagte Nils Volkersen, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der UB. Als Beispiel nannte er dafür den Rathausvorplatz, den Neubau eines Kindergartens in der Kerngemeinde und die Lehmkauthalle, „ein Fass ohne Boden“, wie Fraktionschef Rolf Tausch anmerkte. Generell fehle es an einer Prioritätensetzung.
Tausch ließ in der Jahreshauptversammlung die Haushaltsberatungen Revue passieren, ebenso den Zerfall des Vierer-Bündnisses zwischen UB, Grüne, FDP und SPD. Das „Ausscheren der SPD“ hatte die UB auf die Oppositionsbank rücken lassen, „doch jetzt macht es mehr Spaß als diese Zitterpartie mit der SPD“, betonte Tausch. Das aktuelle Bündnis sei offen und angenehm.
Doch von der Oppositionsbank aus sei es sehr schwer, Anträge überhaupt durchzubekommen, „die meisten Anträge werden abgelehnt“. Insgesamt sei es aber gut, dass es überhaupt eine rührige Opposition gebe, meinte Volkersen.
Tausch kritisierte auch die Haltung der FWG zum Haushalt, die sich überwiegend enthalten hat. Und die UB nahm den beschlossenen Haushalt aufs Korn. Mit einer Kreditaufnahme von 1,3 Millionen Euro sei kein Sparwille zu erkennen. „Wir werden Ende 2013 über 10 Millionen Euro Schulden haben“, sagte Laurenz Fangmann. Sparen sehe anders aus. Mit der Einstellung eines weiteren Wassermeisters handle man entgegen der ausdrücklichen Auflage zur Haushaltsgenehmigung durch Landrat Ulrich Krebs (CDU). Die besage, dass man mit den vorhandenen Stellen auskommen müsse. Und was der zweite Wassermeister erledigen solle, darin sind sich die UB einig, könne auch durch einen gemeindlichen Mitarbeiter besorgt werden. Kritik gab’s auch am Umgang mit dem Thema Windenergie. Die Informationen fließen nur spärlich, wenn überhaupt.
Ein ganz anderes Thema, dass die unabhängigen Bürger umtreibt, ist die U-3-Betreuung. „Im Jugend- Kultur- und Sozialausschuss wurde deutlich, dass die Ortsteilkindergärten kurz- oder mittelfristig geschlossen werden, um sie in Grävenwiesbach zu zentralisieren“, sagte Tausch.
„Das scheint auch der Wille der SPD zu sein“, ergänzte der Fraktionschef. Für die Opposition stelle sich aber die Frage, ob denn dadurch überhaupt Geld eingespart werde und ob eine Zentralisierung nicht auf Kosten der Kinder gehe, die sich dann in großen Gebäuden mit vielen Gruppen wiederfänden. Die UB hatten als Alternative Tagesmütter in die Überlegung hinsichtlich der U-3-Betreuung ins Spiel gebracht, das sei aber von anderen Fraktionen nicht weiter verfolgt worden.
„Generell fehlt es in Grävenwiesbach aber an einem Infrastruktur-Konzept“, sagte Volkersen. Auch ein mittelfristiges Finanzkonzept sei nicht vorhanden, ist die erste Beigeordnete Karin Klimt sicher.
Die Berichte der Ortsbeiratsmitglieder aus Grävenwiesbach, Heinzenberg, Laubach und Naunstadt gestalteten sich unterschiedlich. Während Norbert Nakatenus (Grävenwiesbach) die generelle Konzeptlosigkeit der Gemeinde sowie das Erscheinungsbild der Kerngemeinde kritisierte, rief Frank Ott die Geschehnisse der vergangenen Ortsbeiratssitzung ins Gedächtnis.
Lediglich aus Naunstadt und Laubach gab’s keine Klagen, dort, so Silke Grzeska, herrsche ein überparteilich gutes Miteinander.