UB fordert strikten Sparkurs im neuen Etat ohne Gebührenerhöhung
18.12.2015 Von ANDREAS BURGER
Die Haushaltslage macht den UB Probleme, die Suche nach Kandidaten für die Kommunalwahl allerdings nicht.
Grävenwiesbach.
In einem öffentlichen Brief haben sich die Unabhängigen Bürger (UB) an die Einwohner der Gemeinde gewandt. Zum einen informieren sie über ihre Pläne zur Kommunalwahl im März, zum anderen prangern sie die Finanzlage der Kommune an.
UB-Vorsitzender Marcus Nistler betonte, dass die UB bei der Wahl 44 Bewerber ins Rennen schicke. Auch für die Ortsbeiräte stelle man ausreichend Frauen und Männer zur Wahl. „Sieben Bürger bewerben sich in Grävenwiesbach, neun in Heinzenberg, sechs in Hundstadt, acht in Laubach, zwei in Mönstadt und vier in Naunstadt“, sagte er.
„Besonders freuen wir uns, dass wir viele Bürger neu mit auf unsere UB-Listen nehmen konnten. Das zeigt, dass es doch Einwohner in unserer Gemeinde gibt, die uns auch aktiv bei der bevorstehenden Kommunalwahl unterstützen werden“, so Nistler.
Dass es viel zu tun gebe, sei in der Sitzung der Gemeindevertreter am 8. Dezember deutlich geworden, sagte der UB-Vorsitzende. Hier habe Bürgermeister Roland Seel (CDU) den Haushalt 2016 eingebracht, der wieder ein Minus, diesmal von 466 000 Euro im ordentlichen Ergebnis, aufweise. „Nach Durchblättern der Unterlagen dürfte jedem Gemeindevertreter klar geworden sein, dass jedwede Transparenz über Bord geworfen wurde. Ein direkter Vergleich mit dem Vorjahr ist nicht mehr möglich.“
Dazu gebe es im Haushalt keine aussagekräftigen Erläuterungen oder Erklärungen. Hier bestehe erheblicher Verbesserungsbedarf. Das Ziel müsse ein sowohl für die Gemeindevertreter als auch für die Bürger verständlicher Haushaltsplan sein. „Positiv war in dieser Sitzung lediglich, dass mittlerweile auch Bürgermeister Seel erkannt hat, dass Grävenwiesbach eine defizitäre Kommune ist und wohl auch bleibt. Hier scheint also ein langsames Umdenken einzusetzen.“
Mehr Zusammenarbeit
In den letzten Jahren habe man – vor allem FWG und CDU – den Bürgern die Gemeinde Grävenwiesbach als eine finanziell gut ausgestattete Kommune verkauft.
„Wir werden selbstverständlich mithelfen die Haushaltskonsolidierung voranzutreiben. Dieses sollte aber nicht über höhere Steuern und Gebühren bewerkstelligt werden, sondern es müssen auch sinnvolle Einsparungen bei den Ausgaben vorgenommen werden.“ Nistler weiter: Auch hier würden die Unabhängigen Bürger aktiv mitarbeiten und wichtige Projekte – wie zum Beispiel die interkommunale Zusammenarbeit mit Nachbargemeinden – unterstützen.
„Es wurde bereits für eine mögliche Zusammenarbeit mit Schmitten und Weilrod ein bezuschusster Projektauftrag an das Kommunale Gebietsrechenzentrum von den drei Kommunen in die Wege geleitet und in Auftrag gegeben.“