Grävenwiesbach
04.04.2015
„Die einzig vernünftige Alternative“
UNABHÄNGIGE BÜRGER
Hauptversammlung in Grävenwiesbach / SPD ist UB ein Dorn im Auge / Kritik an Finanzgebaren
GRÄVENWIESBACH – (cju). „Wir sind die einzige vernünftige Alternative zu den herkömmlichen Parteien.“ Das sagte der Vorsitzende der Unabhängigen Bürger (UB), Marcus Nistler, im Rahmen der Jahreshauptversammlung. Derzeit habe die UB 48 Mitglieder, eine konstante Zahl, und sogar mehr als die SPD. Für die Kommunalwahlen im März 2016 werde die UB „viele gute Leute aus Grävenwiesbach und den Ortsteilen“ aufstellen. Dies sollte im Laufe des Jahres geklärt werden.
In der Versammlung standen zunächst die Jahresberichte der politisch Aktiven im Zentrum des Geschehens. Fraktionschef Rolf Tausch berichtete über die Probleme, die sich seit der „180-Grad-Drehung der SPD“ in der Parlamentsarbeit ergeben hätten. Man versuche, dem Dreierbündnis aus CDU, SPD und FWG mit Anfragen und Anträgen etwas entgegenzusetzen und arbeite so konstruktiv mit.
Hohe Schulden
Die Bürger hätten es an der Wahlurne in der Hand, wie es mit der nördlichsten Hochtaunuskommune weiter- gehen werde. „Wir werden ein gutes bis sehr gutes Ergebnis erzielen“, ist sich Tausch sicher. Um das Dilemma der Gemeindefinanzen noch einmal ins Bewusstsein zurückzuholen, begann er seinen Jahresrückblick mit der fehlenden Eröffnungsbilanz zum 1. Januar 2009. Da auch der Haushalt noch nicht genehmigt worden sei, habe die Kommune derzeit außer Pflichtaufgaben keine anderen Tätigkeiten vorzunehmen. Die Politik des Dreier-Bündnisses, wobei die SPD entweder mit votiere oder durch Stimmenthaltung den Weg frei mache, sei alles andere „als am Schuldenabbau interessiert“. Allein 900 000 Euro fielen jährlich für Zinsen und Tilgung an, so Tausch. Der Schuldenstand belaufe sich derzeit auf zehn Millionen Euro – bei einer Einwohnerzahl von 5 400.
Unnötige Kita?
Der neue Kindergarten sei gar nicht nötig gewesen, betonte der Fraktionsvorsitzende, aber man habe ihn dennoch gebaut. „Das bedeutet, dass die Kindergärten in den Ortsteilen vor dem Aus stehen.“ Habe man den Neubau erst erfolgreich gestoppt, seien nach der „Wende der SPD die Karten neu gemischt“ worden. Tausch setzt nun seine Hoffnung auf interkommunale Zusammenarbeit zwischen Grävenwiesbach, Schmitten und Weilrod. Dies könne beispielsweise im Bauhof erfolgen oder über gemeinsame Aufgabengebiete wie bei Steuer oder Kasse. In Usingen und Neu-Anspach sei man hier einen ganzen Schritt weiter und das laufe sehr gut.
Aus den Ortsbeiräten berichteten Norbert Nakatenus für Grävenwiesbach, Frank Ott für Heinzenberg und Silke Grzeska als Ortsvorsteherin von Laubach. Michael Seifarth aus Naunstadt war verhindert. In Hundstadt und Mönstadt hat die UB keine Vertreter. Nakatenus berichtete, dass vieles, was im Gremium angesprochen werde, von Bürgermeister Roland Seel (CDU) notiert werde, aber es passiere nichts. Er nannte hierfür einige Beispiele, so den Rathausvorplatz oder die Frage nach dem Neubau des Bürgerhauses. Da das alte denkmalgeschützt sei, bewege sich nicht viel. Nils Volkersen meinte, dass dies ein gutes Wahlkampfthema für die Kommunalwahlen sei; dies habe auch der Bürgermeister gesagt.
Detailliert berichtete Frank Ott aus dem Heinzenberger Ortsbeirat. Einiges von der Prüfliste sei inzwischen abgearbeitet, aber vieles stehe noch aus. So müsse der Brunnen neu verputzt werden, wozu der Ortsbeirat Geld aus seinem Budget beisteuern wollte. Die Straßenschäden müssten beseitigt werden und die Rathausuhr warte auf ihre Reparatur.
Silke Grzeska hatte mehrere kleine Themen aufbereitet. So kam die Beleuchtung für das Wartehäuschen ebenso zur Sprache wie der Zustand des Spielplatzes, der zudem zu wenig Abwechslung für die Kinder biete. Die Sanierung der Straße Am Mühlberg solle im nächsten Jahr kommen, aber bislang fehlten noch die nötigen Informationen für die Anwohner. Die UB will hier einen Info-Abend für alle Anwohner haben, damit diese wüssten, was auf sie zukomme. „Schlimmstenfalls stehen dann auf einmal die Bagger in der Straße.“