Usinger Anzeiger 26. Januar 2011: Unabhängige Bürger Grävenwiesbach stellen Programm vor

„Es muss etwas anderes passieren“

(anr) „ Es muss etwas anderes in Grävenwiesbach passieren“, fordert Nils Volkersen, der für die Unabhängigen Bürger (UB) im Landgasthof „Zur Eisenbahn“ das Wahlprogramm der neuen Liste vorstellte, die zur Kommunalwahl am 27. März erstmals antritt, um ins Gemeindeparlament und in Ortsbeiräte einzuziehen.

Die Gemeindefinanzen, die bessere Information der Bürger und die deutliche Abgrenzung zu den etablierten Parteien mit „hierarchisch verfestigten Strukturen“ nannte Volkersen als wesentliche Themen, mit denen man erfolgreich in den Wahlkampf gehen und eine ernsthafte Alternative in der Grävenwiesbacher Kommunalpolitik werden wolle.

Bereits zur Eröffnung der Versammlung sah UB-Vorsitzender Rolf Tausch seine Mannschaft angesichts einer Liste mit vielen „unbelasteten und unverbrauchten“ Kandidaten gut aufgestellt und zeigte sich optimistisch, dass man ein sehr gutes Wahlergebnis erzielen werde, mit dem „frischer Wind“ in die Grävenwiesbacher Gemeindevertretung und die Ortsbeiräte kommen solle.

Weitere Schulden verhindern

Volkersen, der hinter Spitzenkandidatin Karin Klimt auf Platz zwei der UB-Liste kandidiert und führend an der Erstellung des Wahlprogramms beteiligt war, betonte bei seiner Vorstellung des kompakten Wahlprogramms immer wieder, dass Veränderungen in Grävenwiesbach notwendig seien und dass dies schließlich der Grund sei, warum es die Unanhängigen Bürger überhaupt gebe.

Dabei stehen die Gemeindefinanzen an oberster Stelle, denn die Unabhängigen Bürger wollen zukünftig in Grävenwiesbach für einen ausgeglichenen Haushalt sorgen und weitere Schulden verhindern. Dabei solle jeder Haushaltsposten auf Sparmöglichkeiten überprüft werden.

An welchen Stellen jenes Sparpotenzial aber zu suchen sei, konnte oder wollte Volkersen nicht im Detail erklären und so bleibt es zunächst nur bei der eindeutigen Festlegung, dass auf neue Baugebiete verzichtet werden soll, da diese mit ihren Folgekosten den Etat nur weiter belasten würden.

Aus einer lebhaften Versammlung heraus wurden zum Sparen einige Vorschläge gemacht, die vor allem Personaleinsparungen im Rathaus beinhalteten. Aber auch andere Anregungen, etwa die grundsätzliche Abschaffung von Straßenanliegergebühren machten deutlich, dass die neue Grävenwiesbacher Partei mit vielen Ideen startet, deren Umsetzbarkeit sich in der Realität jedoch erst noch erweisen muss. Dementsprechend versprach Volkersen den 18 Versammlungsteilnehmern allerdings auch, dass man unbequem sein wolle, nichts selbstverständlich nehme und einfach etwas bewegen wolle: „Wir wollen wissen, was das bedeutet, was da im Haushalt steht.“ Informationen in regelmäßigen Bürgerversammlungen und die „Förderung der Kommunikation in den Ortsteilen“ steht daher als zweiter wesentlicher Punkt im Wahlprogramm, mit denen den Bürgern die Abläufe in der Grävenwiesbacher Gemeindepolitik verständlicher gemacht werden sollen.

Kein Fraktionszwang

Dass die neue Partei einige ihrer neuen Ideen wohl noch besser in praktische, nachvollziehbare Politikvorschläge umsetzen müsste, wurde deutlich, nachdem als weiterer Bestandteil des Parteiprogramms die Stärkung der Ortsteile gefordert wurde, ohne aber dabei die Rolle der Ortsbeiräte überhaupt zu erwähnen.

Auch mit der Ankündigung, ihre dann gewählten Vertreter im Gemeindeparlament ohne Fraktionszwang abstimmen zu lassen, wollen die Unabhängigen Bürger ihre Unabhängigkeit unter Beweis stellen.

Ob es so kommt, kann der Wähler in Grävenwiesbach am 27. März entscheiden. Volkersen rechnet jedenfalls optimistisch mit bis zu 20 Prozent der Stimmen und dann würde die Grävenwiesbacher Kommunalpolitiklandschaft wirklich ein anderes Gesicht bekommen. Ganz nach dem Prinzip: „Es muss etwas anderes passieren.“

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