„Gestaltungsmöglichkeiten gewaltig eingeschränkt“
16.06.2011 – GRÄVENWIESBACH
(red).
Bürgermeister Hellwig Herber habe mit den Gemeindevertretern von FWG und CDU in den vergangenen zehn Jahren eine Reihe von Projekten angefangen oder auch bereits verwirklicht, über deren Ausgestaltung, Ausmaß und Notwendigkeit im Einzelnen sicher positive, aber auch negative Meinungen bestünden. „Eins ist aber sicher: Sie werden die Gemeinde auf viele Jahre finanziell schwer belasten, ohne dass gleichzeitig vernünftige Wege der Finanzierung aufgezeigt wurden“, schreiben UB-Vorsitzender Rolf Tausch und Stellvertreterin Karin Klimt. Das Ergebnis dieser Politik sei ein riesiger Schuldenberg, der nun „leider die politischen Gestaltungsmöglichkeiten insgesamt gewaltig einschränkt“.
UB-Fraktionsvorsitzende Prof. Nils Volkersen, erklärt, dass der Schuldenstand von 6,1 Millionen im Jahr 2001 auf 10,6 Millionen Euro im Jahr 2011 steigen werde. Dieser Schuldenberg kostet laut Haushaltsplan die Gemeinde im Jahr 2011 an Tilgung und Zinsen über 930 000 Euro. Tendenz bislang steigend.
Das Beispiel Rathausumbau verdeutliche, warum der Schuldenberg immer größer werde: Insgesamt werde das Vorhaben mit Einrichtung und Anlagen wohl über eine Million Euro kosten, die die Gemeinde aber nicht allein bezahlen müsse, da sie für einen Teil der Summe Zuschüsse bekomme. „Aber über 500.000 Euro muss die Gemeinde bezahlen – und das kann sie zurzeit gar nicht. Also müssen Kredite aufgenommen werden, die dann in den nächsten Jahren mit Zinsen zurückgezahlt werden müssen“, so Klimt.
UB-Vorsitzender Rolf Tausch verweist auf das UB-Programm: „Unser oberstes Ziel ist es, den verantwortungslos aufgetürmten gewaltigen Schuldenberg der Gemeinde abzubauen, um langfristig zu einem ausgeglichenen Haushalt zu kommen.“ Alle Vorhaben seien also daraufhin zu überprüfen, ob sie tatsächlich zu diesem Zeitpunkt durchgeführt werden müssen. Und es sei zu fragen, ob nicht kostengünstigere Alternativen gefunden werden könnten.
Ihre Ziele wollen die UB mit dem „Bündnis für Grävenwiesbach“ durchsetzen. Was bei der knappen Mehrheit von nur einer Stimme in der Gemeindevertretung und im Gemeindevorstand nicht einfach werden dürfte.
Die UB wollen „in regelmäßigen Bürgerversammlungen und Bürgerbriefen auf die Probleme der Gemeinde aufmerksam machen und zusammen mit den Einwohnern nach Lösungen suchen“. Dabei seien die UB aber auf die Kreativität der Bürger und deren praktisches Anpacken angewiesen, so Tausch abschließend.