Wo sind die Rücklagen?
UB will Zahlen auf den Tisch – Haushaltsentwurf ist noch in Arbeit
Es ist immer wieder der schnöde Mammon, der die Gemüter im Parlament erhitzt. Vor allem, wenn davon jede Menge fehlt. Diesmal waren Rücklagen Dreh- und Angelpunkt.
Grävenwiesbach.
Ein Euro pro erwachsenes Mitglied und 2,60 Euro pro jugendliches Mitglied bekommen die Vereine als Vereinsförderung. Jährlich wird dieser Betrag neu festgelegt. Nun beschlossen die Gemeindevertreter während der Sitzung im Bürgerhaus einstimmig, diese Beträge auch im kommenden Jahr genauso zu belassen.
2013 lagen der Gemeinde die Vereinsanträge auf Förderung für 4465 Erwachsene und 656 Jugendliche vor. In Zahlen war das eine Vereinsförderung über 6170,60 Euro, die gezahlt wurde. Wichtig für die Vereine: Die Förderung wird nur auf Antrag ausgezahlt.
Ums liebe Geld drehte es sich anschließend weiter. Bürgermeister Roland Seel (CDU) teilte mit, dass die Eröffnungsbilanz in der Prüfung sei. „Wir müssen nur noch einige Fragen beantworten“, sagte er. Wann die Prüfung beendet sei, und die Bilanz auf dem Tisch liege, wisse er nicht.
Da ist also noch ein wenig Geduld gefragt. Doch was ist mit dem neuen Haushalt für 2014? Warum liegt der noch nicht vor? Die Grünen fragten nach und wollten wissen, warum der Haushalt 2014 noch nicht eingebracht werde. Die Antwort: „Der Gemeindevorstand hat beschlossen, erst die Gebührenberatung abzuwarten.“
Vorstand braucht Zeit
Auch die UB hatte eine Anfrage, die sich um die Finanzen drehte. Allerdings konnte und wollte der Bürgermeister die nicht so schnell und einfach beantworten. Rolf Tausch (UB) wollte nämlich wissen, was mit den allgemeinen Rücklagen in Höhe von 1 138 092,49 Euro passiert sei. Er berief sich dabei auf den Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes vom Mai über die Prüfungen der Jahresrechnungen 2007 und 2008. Da sei am Jahresende dieser Rücklagenbestand vorhanden gewesen.
Der Betrag resultiere hauptsächlich aus Veranschlagung und Aufnahme von Krediten für geplante Investitionen, erklärte Tausch. Der UB hätten sich daraufhin gleich einige Fragen gestellt. Unter anderem folgende: Besteht dieser Rücklagenbestand noch? Wenn ja, in welcher Höhe?
Und: Warum wurde er nicht der allgemeinen Rücklage für Investitionen zugeführt und damit langfristige teure Kredite vermieden? Wenn er nicht mehr besteht, wie wurde er verwendet? In welcher Höhe wurden nach 2008 Kredite aufgenommen?
Darüber habe der Gemeindevorstand noch nicht getagt, erklärte Roland Seel. Er bat darum, solche intensiven und ausführlichen Anfragen schriftlich zu stellen, damit sie zufriedenstellend beantwortet werden könnten.
Es gehe nicht darum, keine Infos geben zu wollen, erklärte Seel eindringlich, sondern darum, dass dem Vorstand die Zeit zugestanden werde, sich damit beschäftigen zu können.