Suche nach Rücklagen
FINANZEN
Grävenwiesbach(red).
„Als unzureichend“ bewertet der UB-Fraktionsvorsitzende Rolf Tausch die Beantwortung einer Anfrage, die seine Fraktion bereits am 25. Oktober des vergangenen Jahres gestellt hatte. Darin ging es um den Verbleib und die Verwendung des am 31.12.2008 vorhandenen und nach 2009 übertragenen Rücklagenbestands von 1,1 Millionen Euro.
Vorausgegangen war der Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes des Hochtaunuskreises vom 2. Mai 2013 über die Prüfung_der Jahresrechnungen 2007 und 2008 der Gemeinde Grävenwiesbach, aus dem hervorging, dass am 31.12.2008 ein Rücklagenbestand der allgemeinen Rücklage von 1,138 Millionen Euro vorhanden war. Das Geld stammt laut Tausch hauptsächlich aus der Aufnahme von Krediten für geplante Investitionen; diese Kredite hätten sowohl das Rechnungsprüfungsamt als auch die Kommunalaufsicht beanstandet. Grund: Die Kreditermächtigung sei verfallen und die entgegen der Anweisung aufgenommenen Kredite seien nur teilweise benötigt worden. ,,Da unklar ist, wie die weitestgehend aus Kreditaufnahmen herrührenden 1.138.092 Euro verwendet wurden, sollte eine Klärung über deren Verbleib herbeigeführt werden“, so der UB-Fraktionsvorsitzende. Es sei erstaunlich, dass Bürgermeister Seel in seiner Antwort zwar ausführlich auf diverse Vorschriften und Erlasse hinweise, was nicht Bestandteil der Anfrage war, aber mit nur einem Satz auf die eigentliche Frage antworte: „Entsprechend dem Ausweis als liquider Mittelbestand, erfolgte ab Mitte 2009 eine sukzessive Heranziehung als Kassenverstärkungsmittel.“ Nach Tauschs Ansicht bleibt damit unbeantwortet, ob das Geld einfach für den laufenden Haushalt verbraucht worden sei.
Ebenfalls unbefriedigend sei die Antwort auf die Frage, warum die Vorgaben der Kommunalaufsicht vom 10. April 2008 nicht befolgt wurden. Seel habe geschrieben: „Inwieweit die Kreditaufnahme hätte vermieden werden können, ist aufgrund der fast sechs Jahren zurückliegenden Sachverhalte und der inzwischen zeitlich eingetretenen personellen und strukturellen Änderungen nicht mehr vollumfänglich rekonstruierbar.“