„Eine große Chance für einen Politikwechsel in Grävenwiesbach wurde vergeben“, so die Reaktion des UB-Fraktionsvorsitzenden Nils Volkersen auf die Kündigung des „Bündnisses für Grävenwiesbach“ durch die SPD. Das durch die SPD verursachte Ende der Koalition war an deren Verhalten schon seit Wochen erkennbar.
Einem von den Grünen bereits im Sommer gewünschten Koalitionsvertrag stimmte die SPD zu, wollte diesen jedoch erst nach der Bürgermeisterwahl abschließen.
Die SPD-Vorsitzende Rosi Gottschalk ließ bereits vor geraumer Zeit das Ende des Bündnisses in der Presse verlautbaren. Dieser Artikel wurde dann zwar umgehend widerrufen, zeigt aber deutlich das kopflose Vorgehen innerhalb der SPD, erläutert UB-Fraktionsvorsitzender Nils Volkersen.
Als deutliche Bespiele der Unzuverlässigkeit können angeführt werden: Die SPD hatte zugesagt dass der Bürgermeisterkandidat des Bündnisses unterstützt wird, der in die Stichwahl kommt und dass nach der Bürgermeisterwahl ein Koalitionsvertrag verabschiedet wird. Beides hatte sie zugesagt und nicht eingehalten
Die ersten Anzeichen, dass dieses Bündnis brüchig war, zeigte sich bereits im Bürgermeisterwahlkampf. So wurde eine eigene SPD-Kandidatin präsentiert, obwohl mit den Bündnispartnern abgesprochen war, einen gemeinsamen Kandidaten des Bündnisses aufzustellen. Vorher getroffene Absprachen, sich auf einen unabhängigen Kandidaten zu einigen, ließ die SPD außer Acht. Damit wurden die Chancen auf einen Bürgermeister des „Bündnisses für Grävenwiesbach“ drastisch geschmälert.
Ähnlich unberechenbar verhält sich die SPD bei den Beschlüssen zu der ab 1.1.2012 geltenden Gebührenerhöhung und vertraut auf ein Steuerberatungsbüro, welches bereits einmal mit seinen Gebührenberechnungen vor dem Verwaltungsgericht Frankfurt gescheitert ist. Da somit immer noch keine solide Gebührenkalkulation vorliegt, ist ein Ende des Gebührenstreits nicht in Sicht. Durch die Gebührenerhöhungen von SPD, CDU und den FWG-Vertretern Müller und Lohnstein wurden wiederum gerichtlich angreifbare Beschlüsse herbeigeführt.
Im Nachhinein bestehen ernsthafte Zweifel daran, ob die SPD überhaupt den ernstlichen Willen an einer konstruktiven Zusammenarbeit im Bündnis hatte und bereit war an einem wirklichen Politikwechsel in Grävenwiesbach mit zu wirken.
Das „Bündnis für Grävenwiesbach“ war angetreten, die Schuldenlast der Gemeinde nach und nach abzubauen, für einen soliden Haushalt zu sorgen und sich für Transparenz und Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger einzusetzen. Dies ist nun wieder in weite Ferne gerückt.
Die UB-Fraktion wird nun versuchen, gemeinsam mit den Fraktionen von FDP und GRÜNEN die verabredeten Ziele zu erreichen.