25.05.2011 – GRÄVENWIESBACH
Mitgliederversammlung der Unabhängigen Bürger
(cju). Die „verkrusteten Strukturen aufweichen“, häufigere Ausschuss- und Ortsbeiratssitzungen und natürlich verstärkte Informationsweitergabe an die Bürger, die die Unabhängigen Bürger (UB) immerhin mit 15,5 Prozent ins Parlament gewählt haben, sind erklärte Ziele der neuen politischen Gruppierung in Grävenwiesbach.
Fraktionschef Nils Volkersen betonte auf der Mitgliederversammlung zudem, dass man schnellstmöglich eine Übersicht über die Schuldenlage der Großgemeinde in toto erstellen lassen müsse, die man dann auch an die Bürger weitergeben wolle. „Wir sind eine arme Gemeinde und leben seit Jahren über unsere Verhältnisse“, merkte 1. Vorsitzender Rolf Tausch dazu an.
Für Volkersen ist klar, dass die Schuldensituation „der FWG und der CDU sowie Bürgermeister Herber zu verdanken ist.“ Grävenwiesbach könne sich nichts mehr leisten – und deshalb müsse man sparen, wo immer sich eine Möglichkeit dazu biete. Es sei deshalb seitens der UB nicht hinnehmbar, dass man bei Ausgaben für Gebäude nicht auch die Folgekosten dafür vorgelegt bekäme. Allein 800.000 Euro habe die Kommune für Tilgung und Zinsen jährlich aufzubringen. In Kombination mit den Personalkosten sowie der Kreis- und Schulumlage seien allein dies schon Ausgaben, die man nicht durch Einnahmen kompensieren könne.
Volkersen stellte außerdem die vier Ausschüsse vor, die ihre neuen Vorsitzenden gewählt haben. „Wir wollen noch einen fünften Ausschuss“, so der Fraktionschef, „und zwar einen Akteneinsichtsausschuss“. Zwar sei dies für die anderen Fraktionen kein Thema, doch die hessische Gemeindeordnung sei hier eindeutig – wenn eine Fraktion einen solchen Ausschuss beantrage, müsse dieser auch realisiert werden.
Des Weiteren hatte er noch Tipps für die Zusammenarbeit im Parlament parat und erklärte den rund 20 Anwesenden, allesamt Mitglieder der UB, dass man sich den Begriff „Bündnis für Grävenwiesbach“ für die Kooperation von UB, FDP, Grünen und SPD überlegt habe. „Es soll etwas sein, was nicht zum Schmunzeln einlädt, sondern griffig ist“, aber wenn jemand eine bessere Idee habe, solle er sie ruhig mitteilen. Man werde in der nächsten Parlamentssitzung am 14. Juni auch die Stellvertreter für den Parlamentsvorsitzenden wählen – man habe sich hier auf eine Liste geeinigt, die dann sicher auch per Akklamation gewählt werden könne, so Volkersen.
Neu sei, dass die FPD auch Stellvertreter stelle, dadurch könne sie künftig auch mit Rederecht an den Ausschusssitzungen teilnehmen.
Was die für den 4. September anberaumte Bürgermeisterwahl betreffe, wolle man sich baldigst mit den anderen Fraktionen ins Einvernehmen setzen und überlegen, ob ein gemeinsamer Kandidat gefunden werden könne. Aus den Ortsbeiräten kamen unterschiedliche Rückmeldungen. So haben weder Grävenwiesbach noch Heinzenberg oder Mönstadt und Naunstadt die Arbeit aufgenommen. In Laubach wurde UB-Vertreterin Silke Grzeska überraschend zur Ortsvorsteherin gewählt und konnte mit ihrem Mitstreiter Andreas Kern schon einiges