UB informiert Bürgerinnen und Bürger

Die UB haben einen Bürgerbrief zum Schuldenabbau an alle Grävenwiesbacher Haushalte verteilt.

Gemeinsames Wahlziel des “Bündnisses für Grävenwiesbach”. Bürgerinformation.

Einen Bürgerbrief haben die Unabhängigen Bürger (UB) an alle Grävenwiesbacher Haushalte verteilt.

Wie UB-Vorsitzender Rolf Tausch und seine Stellvertreterin Karin Klimt mitteilen, haben die UB dank der Unterstützung der Bürgerinnen und Bürger in der Gemeindewahl am 27.März 2011 auf Anhieb über 15% der Stimmen erreicht. Dafür sagen sie den Wählerinnen und Wählern einen ganz herzlichen Dank.

Auf Grund dieser erfolgreichen Wahl können die UB  nun mit  ganz knapper Mehrheit in der Gemeindevertretung zusammen mit der SPD, den GRÜNEN und der FDP in dem „Bündnis für Grävenwiesbach“  ihr wichtigstes gemeinsames Wahlziel – den Schuldenabbau –  verwirklichen.

Wie sich nun die Ausgangslage für unsere Gemeinde darstellt, erläutert UB-Chef Rolf Tausch:

Bürgermeister Herber hat mit den Gemeindevertretern von FWG und CDU in den letzten 10 Jahren eine Reihe  von Projekten angefangen oder auch bereits verwirklicht, über deren Ausgestaltung, Ausmaß und Notwendigkeit im Einzelnen sicher positive aber auch negative Meinungen bestehen. Eins ist aber sicher: sie werden die Gemeinde – und das bedeutet: für alle Bürgerinnen und Bürger – auf viele Jahre finanziell schwer belasten ohne dass gleichzeitig vernünftige Wege der Finanzierung aufgezeigt wurden. Das Ergebnis dieser Politik ist ein riesiger Schuldenberg, der nun leider die politischen Gestaltungsmöglichkeiten  insgesamt gewaltig einschränkt.

Wenn es auch sicher noch viel Arbeit und Zeit brauchen wird, um das präzise Ausmaß dieser finanziellen Notlage zu erfassen, ist aber schon aus dem von Bürgermeister Herber  für 2011 vorgelegtem Haushaltsplan erkennbar, dass dringend die Notbremse gezogen werden muss.

Der UB-Fraktionsvorsitzende Prof. Nils Volkersen ergänzt: Die Einnahmen der Gemeinde werden für 2011 mit ca. 7,85 Millionen Euro angegeben und die Ausgaben mit 9,3 Millionen Euro. Diese Differenz erfordert wieder neue Kredite. Und so wird der  Schuldenstand in den letzten 10 Jahren  von 6,1 Millionen im Jahre 2001 auf 10,6 Millionen Euro im Jahre 2011 steigen.

Und die Folge? Dieser Schuldenberg kostet laut Haushaltsplan die Gemeinde im Jahr 2011 an Tilgung und Zinsen: über 930.000 Euro. Tendenz  bislang steigend.

Die stellvertretende UB-Vorsitzende Karin Klimt stellt heraus: Das Beispiel Rathausumbau macht vielleicht deutlich, warum der Schuldenberg immer größer wird: Insgesamt wird das Vorhaben mit Einrichtung und Anlagen wohl über eine Million Euro kosten, die die Gemeinde aber nicht allein bezahlen muss, da sie für einen Teil der Summe Zuschüsse bekommt. Aber über 500.000 Euro muss die Gemeinde bezahlen – und das kann sie zurzeit gar nicht. Also müssen Kredite aufgenommen werden, die dann in den nächsten Jahren mit Zinsen zurückgezahlt werden müssen.

Und genau so wurde bei dem Feuerwehrhaus in Laubach oder der Lehmkauthalle in Grävenwiesbach und so weiter, und so weiter verfahren.

UB-Vorsitzender Rolf Tausch verweist auf das UB-Programm, in dem steht: Unser oberstes Ziel ist es, den verantwortungslos aufgetürmten gewaltigen Schuldenberg der Gemeinde abzubauen, um langfristig zu einem ausgeglichenen Haushalt zu kommen. Das ist nur durch langjähriges, außerordentlich diszipliniertes Ausgabenverhalten der Gemeindevertretung möglich, was einen radikalen Bruch mit der bisherigen Haushaltspolitik darstellt.

Alle Vorhaben sind also darauf hin zu überprüfen, ob sie tatsächlich zu diesem Zeitpunkt durchgeführt werden müssen. Und es ist zu fragen, ob nicht kostengünstigere Alternativen gefunden werden können.

Die langfristige Sanierung der Gemeindefinanzen wollen die UB mit dem „Bündnis für Grävenwiesbach“ durchsetzen. Was bei der knappen Mehrheit von nur einer Stimme in der Gemeindevertretung und im Gemeindvorstand sicher nicht einfach ist.

Neues Denken und Handeln in der  Gemeindepolitik kann aber nur mit den Bürgerinnen und Bürgern der Gemeinde Grävenwiesbach gemeinsam erfolgen. Darum wollen die UB in regelmäßigen Bürgerversammlungen, mit Presseinformationen und Bürgerbriefen auf die Probleme der Gemeinde aufmerksam machen und zusammen mit den Einwohnern nach Lösungen suchen. Dabei sind die UB auf die Kreativität der Bürger und deren praktisches Anpacken angewiesen, so abschließend der UB-Vorsitzende Rolf Tausch.

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