Völlige Fehleinschätzung der SPD-Führung
Selten ist es in der Politik mal so deutlich zu sehen, wie in den letzten Pressemitteilungen von der SPD: Beschuldige nur laut und heftig die anderen genau das zu tun, was du immer wieder selber machst. Falsche Behauptungen und Unterstellungen werden nicht dadurch richtiger, dass sie in der Öffentlichkeit wiederholt werden. Nur sollte das SPD-Wortführer Rudi Tillig auf die eigene Partei anwenden. „Einen politischen Gegner braucht man dafür gar nicht. Die SPD in Grävenwiesbach zerlegt sich selbst“, resümiert der UB-Fraktionsvorsitzende Nils Volkersen.
Offensichtlich ist der Politikwechsel, der von weiten Teilen der Bevölkerung erhofft wurde, mit der SPD nicht machbar. Ein damit verbundener Kurswechsel ist damit in weite Ferne gerückt. Das von der SPD praktizierte „weiter so wie bisher“ bringt die Gemeinde nicht weiter. Augenscheinlich wollen die Verantwortlichen in der SPD von den Problemen in Partei und Fraktion ablenken. Erst kürzlich sind mehrere namhafte Grävenwiesbacher SPD-Mitglieder aus der Partei ausgetreten und ein Mitglied der SPD-Fraktion in der Gemeindevertretung hat ihr Mandat zurückgegeben. Eine vorwärtsgerichtete Gemeindepolitik ist nicht erkennbar.
Wenn man in Grävenwiesbach zu einer soliden Haushaltsführung kommen will, dann muss sehr genau analysiert werden, wie wir in diese katastrophale Situation hinein geraten sind und wer dafür verantwortlich zu machen ist. Da würde es der SPD gut anstehen, mal genau nachzuforschen. Man kann auch aus Fehlern lernen. Allerdings nicht, wenn man gar nicht erkennt, dass Fehler gemacht wurden, führt UB-Fraktionsvorsitzender Nils Volkersen weiter aus.
Bereits im Juni hatten die Grünen eine verbindliche Koalitionsvereinbarung gefordert, an die sich alle (SPD, UB, FDP und Grüne) halten sollten. Dazu ist es wegen der SPD ja leider nicht gekommen. Niemand hat behauptet, dass die SPD einer Koalitionsvereinbarung zugestimmt hat. Auch hier werden von der SPD Halbwahrheiten mit Vermutungen und unbewiesenen Behauptungen vermengt.
Wie kommt es dazu, dass die SPD unzulässigerweise in der Presse mehrmals über vertrauliche Inhalte von nichtöffentlichen Gemeindevorstandssitzungen berichtet? Dies ist als eklatanter Vertrauensbruch zu werten und gefährdet die kollegiale Zusammenarbeit der Mitglieder im Grävenwiesbacher Gemeindevorstand.
Eine klare Linie ist im SPD-Vorstand und bei der SPD-Fraktion nicht zu erkennen. Insbesondere stellt sich die Frage, wer die SPD-Fraktion führt? Scheinbar ist die SPD in eine Schieflage geraten, da die Probleme innerhalb ihrer eigenen Partei nicht einfach zu bewältigen sind und offenbar Lösungsvorschläge fehlen. Die seitherigen Bündnispartner UB, Grüne und FDP anzugreifen und ihnen Polemik vorzuwerfen, um von eigenem Fehlverhalten abzulenken, ist zu einfach und löst Probleme nicht.
Die völlige Fehleinschätzung der SPD-Führung bei der für die SPD katastrophalen Bürgermeisterwahl und den klaren Bruch der Absprache der gegenseitigen Unterstützung kann man doch nicht im Nachhinein als richtig darstellen, so der Fraktionsvorsitzende der Unabhängigen Bürger (UB), Nils Volkersen. Es war zwischen den Bündnispartnern abgesprochen, eine gemeinsame Kandidatin/Kandidaten für die Bürgermeisterwahl aufzustellen. Mit dem Vorpreschen einer Kandidatin, die nach der Entscheidung in einer Mitgliederversammlung als SPD-Bewerberin präsentiert wurde, düpierte man die Bündnispartner UB, Grüne und FDP.