UB stellt Antrag zur Zusammenarbeit in Sachen Windkraft
01.03.2012 02:00 Uhr – GRÄVENWIESBACH
(red). Für die Gemeindevertretersitzung am 20. März hat die UB-Fraktion den Antrag gestellt, dass die Gemeinde Grävenwiesbach auf der Grundlage des Gutachtens des Landes Hessen und der Beschlüsse der Gemeindevertretung vom 4. Oktober 2011 Kontakt mit der Stadt Usingen aufnehmen soll. Ziel ist, die interkommunale Zusammenarbeit in Sachen Windkraft auszuloten.
Inzwischen liege ein Gutachten des Landes zu möglichen Standorten für Windkraftanlagen vor. In Usingen hätten sich mittlerweile der Bürgermeister und einige Fraktionen mit den vorgelegten Ergebnissen und den vorliegenden Karten beschäftigt, berichtet der stellvertretende UB-Fraktionsvorsitzende Rolf Tausch. Demnach sei ein Gebiet, auf dem Windkraftanlagen entstehen könnten, zwischen Michelbach und Grävenwiesbach im Gespräch. Notwendige Abstände zu bebauten Gebieten seien ebenso berücksichtigt wie die dortigen Windgeschwindigkeiten, die laut ministerialem Gutachten an dieser Stelle ausreichend seien.
Machbar seien dort auf den Gemarkungen von Usingen und Grävenwiesbach jeweils fünf Anlagen. „Ob jeder für sich dort Anlagen bauen werde oder dies eine neue Möglichkeit der interkommunalen Zusammenarbeit gebe, sei noch nicht geklärt. Das müssen zuerst einmal die Grävenwiesbacher Politiker entscheiden“, fordert der Usinger Bürgermeister.
Für die Erstellung von Windkraftanlagen fordert die UB-Fraktion ein geordnetes Verfahren.
Aus Medienberichten ist zu entnehmen, dass mehrere Investoren in Usingen schon angeklopft haben. Mit dreien davon sei bereits gesprochen worden. Es stellen sich für den stellvertretenden UB-Fraktionsvorsitzenden einige Fragen, von denen drei genannt sind, die es zu beantworten gilt: Was passiert, wenn eine Firma insolvent wird? Wer ist für den Abbau von Anlagen verantwortlich und wer trägt deren Kosten? Und müssen Bürgschaften vorgelegt werden? „Auch halten wir es für dringend geboten, die Bevölkerung in die Planung einzubinden, um die notwendige Aufklärung zu betreiben“, fordert der stellvertretende UB-Fraktionsvorsitzende Rolf Tausch.
Der Antrag der Unabhängigen Bürger lautet daher: „Der Gemeindevorstand wird beauftragt, auf der Grundlage des Gutachtens des Landes Hessen und der Beschlüsse der Gemeindevertretung vom 4. Oktober 2011 Kontakt mit der Stadt Usingen aufzunehmen.“ Die interkommunale Zusammenarbeit solle, wie von dem Usinger Bürgermeister gewünscht, vorangetrieben werden. Anhand der vorgelegten Ergebnisse und der vorliegenden Karten seien die Gespräche mit der Stadt Usingen zu führen, um ein geordnetes Verfahren einleiten zu können. Offene Fragen sollten in der interkommunalen Zusammenarbeit mit den möglichen Investoren angesprochen und geklärt werden. Die Bevölkerung sei in die Planung einzubinden und zu informieren, so Tausch.
Weiter soll der Schmittener Gemeindevorstand beauftragt werden, zu prüfen, welche gemeindlichen Flächen für erneuerbare Energien geeignet seien.