Zeitplan für Kommunalwahl und Gemeindehaushalt
Mit der Vorbereitung der anstehenden Kommunalwahl im März 2021 haben sich die Unabhängigen Bürger UB mit Beginn dieses Jahres beschäftigt. In verschiedenen Treffen wurde ein vorläufiger Zeitplan, Abstimmung der geplanten Aktivitäten und Festlegung der Verantwortlichkeiten vereinbart.
Die seit Wochen bestehenden Einschränkungen wegen der Coronapandemie wirken sich auch auf unsere politische Arbeit aus. Persönliche Kontakte zwischen dem Vorstand, Fraktion, Freunde und Förderer der UB und Bürgerinnen und Bürger können nicht stattfinden. Als einziges Kommunikationsmittel bleiben Telefonate und E-Mail Kontakte. Aufgrund der Kontaktsperren konnte die für Ende April geplante Mitgliederversammlung nicht stattfinden.
Wann wir alle wieder in unseren gewohnten Lebensrhythmus zurückkehren können, ist derzeit ungewiss. Keiner kann mit Sicherheit sagen, wann mit Erleichterungen oder gar Rücknahme der Einschränkungen zu rechnen ist. Sitzungen der Gemeindevertretung und Ausschüsse sowie der Ortsbeiräte finden seit März nicht mehr statt.
Die finanziellen Auswirkungen auf den gemeindlichen Haushalt lassen sich zur Zeit nicht beziffern. Fest steht, die Einnahmesituation wird sich verschlechtern . Unklar ist , inwieweit das Land den Kommunen entgangene Einnahmen ausgleicht.
Spätestens dann, wenn das finanzielle Ausmaß auch nur ansatzweise bekannt ist, obliegt es der Politik die erforderlichen Konsequenzen zu ziehen.