Ausschuss diskutiert die Berechnung der Gebühren
Im Januar müssen die neuen Gebührenbescheide verschickt werden. Die Zeit dafür wird knapp, weil sich die Politik noch nicht einigen kann.
Von Monika Schwarz-Cromm
Grävenwiesbach. Die Gebühren sind ein heikles Thema in Grävenwiesbach. Heikel genug, um den Haupt- und Finanzausschuss (HFA) eine Woche nach der Oktober-Sitzung erneut tagen zu lassen. Im kleinen Sitzungssaal des Bürgerhauses in Grävenwiesbach ging’s auch um die Sitzung des Gemeindevorstands, bei der ein Vertreter des an der Gebührenkalkulation beteiligten Büros Schülermann die Berechnungen vorgestellt hatte. Auch Mitglieder des HFA hatten daran teilgenommen.
Rolf Tausch (UB) bemängelte am Mittwochabend enttäuscht, dass nur ein Teil der Gebühren diskutiert worden war. „Lediglich die Bereiche Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung und Abfallentsorgung sind vom Vorstand diskutiert worden“, sagte er.
Zeit drängt
Bürgermeister Hellwig Herber (FWG) teilte dazu mit, dass auch über die Kindergartengebühren gesprochen worden sei. „Auf die Eltern kommen wohl höhere Gebühren zu“, sagte er. Allerdings dränge die Zeit nicht so sehr wie bei den Gebühren für Wasser, Abwasser und Müll, die bereits im Januar zugestellt werden müssen. Tausch kritisierte auch, dass über eine Gebührenerhöhung diskutiert werde, obwohl die Gemeindevertretung im November 2010 beschlossen hatte, diese für 2011 und 2012 unverändert zu belassen.
Der UB-Vertreter bemängelte auch, dass als Grundlage für die Gebührenberechnung der Wiederbeschaffungszeitwert herangezogen werde. „Welche Nachbargemeinde berechnet auf dieser Basis?“, fragte er und beantwortete die Frage selbst: „Keine, weil alle nach den Herstellungs- und Anschaffungskosten berechnen.“ Dabei handelt es sich um den Wiederbeschaffungsneuwert.
Gleichwohl zeigte sich Tausch verwundert darüber, dass die Abschreibungen in den Haushalt flössen und nicht als Rücklagen für zukünftig notwendige Reparaturen oder Erneuerungen gutgeschrieben würden. „Bei Erneuerungen müssen dann Kredite aufgenommen werden“, prangerte er an, bekannte aber auch, dass dies leider im Kommunalabgabengesetz nicht genau festgelegt sei. „Der Bürger wird dabei über Gebühr bewusst belastet“, rügte er. Bürgermeister Hellwig Herber (FWG) betonte, dass die Hessische Gemeindeordnung keine eindeutige Aussage dazu treffe.
Die Kritik von Rolf Tausch, dass Fremdeinleitungen nicht beachtet und zum Abzug bei den Wassergebühren kämen und sogar Investitionen in den Brandschutz in die Wassergebühren einflössen, veranlassten Herber zu der Aussage, dass Fremdwasser bei der Berechnung keine Rolle spielen dürfe.
Am Thema vorbei
Für den künftigen Bürgermeister Roland Seel (CDU), der in Vertretung von HFA-Mitglied Tobias Stahl (CDU) gekommen war, ging die Diskussion gänzlich am Thema vorbei. Kalkulationen wiesen immer einen Grad der Ungewissheit auf. Wenn sie nicht kostendeckend wären, sei eine Nachkalkulation nötig.